Samsonido GmbH
Hausener Weg 29
60489 Frankfurt
Tel. +49 (0)69 / 788 088 06 40
Fax. +49 (0)69 / 788 088 06 88
Niederlassung Kulmbach:
Samsonido GmbH Office Kulmbach
Fischergasse 35
95326 Kulmbach
Tel. +49 (0)9221/ 8 21 36 80
Fax. +49 (0)9221/ 8 21 36 81
mail@samsonido.com
www.samsonido.com
Geschäftsführer: Christian Ehrenberg
Registergericht Amtsgericht Frankfurt am Main
Registernummer HRB 95423
Steuernummer 47/222/12510
Ust-ID-Nummer DE 812 879 169
LEI 5299008VNZ4ET2TAHF90
Gläubiger-ID DE85ZZZ00001228496
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Urheber- und Kennzeichenrecht
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Haftungsausschluss
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Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit der Eingabe von persönlichen Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften) besteht, erfolgt diese freiwillig. Samsonido erklärt ausdrücklich, dass diese Daten nicht an Dritte weitergegeben werden.
Externe Verweise und Links
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Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist Teil des Internetangebotes von Samsonido. Sofern einzelne Formulierungen oder Teile dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht mehr oder nicht mehr vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Texte dieser Erklärung davon unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Samsonido, Hausener Weg 29, 60489 Frankfurt am Main (im folgenden „Samsonido“ genannt) ermöglicht über ihre Website den Kauf von Musik-CDs und Vinyls.
(2) Diesen Leistungen liegen die hiermit veröffentlichten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Samsonido zugrunde, die einen wesentlichen
Bestandteil der Geschäftsbeziehungen zwischen Samsonido und dem Kunden der Inanspruchnahme der Leistungen darstellen. Verträge zwischen
Samsonido und dem Kunden obengenannter Leistungen kommen nur unter Einschluss dieser AGB zustande.
(3) Es gelten ausschließlich die AGB von Samsonido, hiervon abweichende, ergänzende oder diesen widersprechende AGB des Kunden werden von
Samsonido nicht anerkannt. Dies gilt nicht, wenn Samsonido ausdrücklich die Geltung anderer AGB gegenüber dem Kunden schriftlich anerkannt hat.
(4) Verträge kommen ausschließlich zwischen Samsonido und dem Kunden zustande.
§ 2 Vertragsabschluss
Kauf
Zwischen dem Kunden und Samsonido kommt ein Vertrag über den Kauf mit Annahme der Bestellung durch Samsonido zustande. Der Vertragsschluss
erfolg auf Grundlage dieser AGB, in der Form, in welcher diese zum Zeitpunkt der Bestellung einsehbar sind.
§ 3 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt an die von dem Besteller angegebene Lieferadresse. Samsonido ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen
berechtigt, sofern die bestellte Ware teilweise nicht verfügbar ist oder erst später geliefert werden kann.
(2) Der Besteller trägt die Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden vor Abgabe der Bestellung gesondert bekannt gegeben.
(3) Treten Ereignisse ein, welche Samsonido die Lieferung wesentlich erschwert, so kann sich eine vereinbarte Lieferfrist in angemessenem Umfang
verlängern. Samsonido wird den Besteller über die Verzögerung umgehend unterrichten.
(4) Die Lieferung durch Samsonido erfolgt unter dem Vorbehalt, dass Samsonido selbst richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbar-
keit der Ware von Samsonido nicht zu vertreten ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird Samsonido den Kunden umgehend durch Zusendung einer
E-Mail unterrichten.
(5) Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware aufgrund von Umständen, welche Samsonido nicht zu vertreten hat, ist Samsonido zum Rücktritt berechtigt.
§ 4 Gefahrenübergang
(1) Die Gefahr geht mit Beginn der Verladung, spätestens mit der Übergabe an den Transporteur, auf den Besteller über. Wird die Auslieferung zum
Transport durch Umstände verzögert, welche im Einflussbereich des Bestellers liegen, so geht die Gefahr bereits mit dem Zugang der Anzeige der
Lieferbereitschaft von Samsonido an den Besteller auf diesen über.
(2) Der Nichterhalt einer Sendung ist Samsonido spätestens 14 Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich vom Besteller anzuzeigen.
§ 5 Fälligkeit/Verzug
(1) Der Kaufpreis ist mit Eingang der Ware beim Kunden fällig. Es sei denn, es wurde ein anderes Zahlungszeil vereinbart und ausdrücklich auf der
Rechnung schriftlich festgehalten.
(2) Zahlt der Käufer icht unverzüglich, so gerät er in Verzug.
(3) Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist Samsonido berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a zu fordern. Falls Samsonido ein höherer
Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Samsonido berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Der Besteller kann per Lastschrift, Überweisung oder per Nachname bezahlen. Bei Bezahlung per Lastschriftverfahren wird Samsonido ermächtigt,
die fälligen Beträge über das angegebene Konto einzuziehen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Nicht bestellte oder mangelhafte Artikel sind vom Besteller unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an Samsonido
zurückzuschicken. Die Originalrechnung muss beigelegt sein.
(2) Bei begründeten Beanstandungen wird die nicht bestellte oder mangelhafte Ware gegen die vertragsmäßige Ware ausgetauscht. Bei unbegründeten
Beanstandungen wird die Ware (soweit das Widerrufsrecht des Kunden gem. § 12 bei Rücksendung bereits erloschen war) unfrei an den Besteller
zurückgesandt. Auch Kosten des Versands durch den Kunden werden von Samsonido in diesem Fall nicht getragen.
(3) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Waren ist Samsonido berechtigt, Ersatzansprüche gegen den Besteller geltend zu machen.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung, Minderung
Die Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung durch den Besteller ist nur Zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt
ist.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum vom Samsonido
§ 10 Haftung
(1) Samsonido haftet nur bei vorsätzlicher und/oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, es sei denn, es werden wesentliche Vertragspflichten verletzt. Die
Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ist stets ausgeschlossen.
(2) Darüber hinaus ist – mit Ausnahme der Haftung für die Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten – die Haftung für jeden Schadensfall im
einzelnen in Höhe von 500,– Euro beschränkt. Die Haftungsbegrenzung und Ausschlüsse gelten nicht, falls den gesetzlichen Vertretern oder den
leitenden Angestellten von Samsonido grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.
§ 11 Datenschutz
(1) Samsonido beachtet die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des Teledienstedatenschutzgesetzes und des
Bundesdatenschutzgesetzes.
(2) Um mit den Kunden Verträge zu schließen, zu erfüllen und abzuwickeln, ist es erforderlich, dass Samsonido personenbezogene Daten der Kunden
erhebt, verarbeitet und nutzt. Hierzu zählen der Name des Kunden, die Post- und Versandadresse, die E-Mail-Adresse, die BLZ, die Kontonummer oder
ggf. die Angabe zu der Kreditkarte.
(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung dieser Daten erfolgt lediglich zur Begründung und Abwicklung der Vertragsverhält nisse zwischen dem
einzelnen Kunden und Samsonido.
(4) Ausschließlich zum Zwecke der Erfüllung der Lieferpflichten von Samsonido werden bestimmte Bestelldaten (Name, Adresse, bestellte Ware) an
Lieferanten weitergegeben. Eine Weiterleitung von personenbezogenen Daten an Dritte zu andern Zwecken oder die Weiterleitung von Nutzungs- und
Abrechnungsdaten an Dritte erfolgt nicht.
§ 12 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung:
Dem nichtgewerblichen Kunden (Endverbraucher) steht für einzelne Bestellungen ein Widerrufsrecht zu. Der Widerruf bedarf keiner Begründung und
kann auch durch Rücksendung der Ware erfolgen. Vom Widerrufsrecht ausdrücklich ausgenommen sind Warenlieferungen nach Kundenspezifikation
(Maßanfertigung).
Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des Eingangs er ersten Teillierferung. Zur Fristwahrung
genügt das rechtzeitige Absenden der Widerrufserklärung, z. B. per E-Mail an mail@samsonido.de bzw. schriftlich an die unter § 1 angegebene Adresse.
Das Wiederrufsrecht erlischt jedoch vier Monnate nach Eingang der Waren beim Empfänger.
Der Kunde ist im Falle des Widerrufs zur Rücksendung der Ware auf Kosten und Gefahr von Samsonido verpflichtet. Bei einem Bestellwert bis zu einem
Betrag von 50 EUR hat der Kunde abweichend hiervon die Rücksendekosten selbst zu tragen, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der
bestellten.
§ 13 Sonstiges
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Als Gerichtsstand wird Frankfurt am Main vereinbart. Dies gilt ebenso für den Fall, dass ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Ferner auch dann, wenn ein Kunde bei oder nach einem Geschäftsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ein Wohnsitz zum Zeitpunkt der
Klage nicht bekannt ist.
(3) Samsonido behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Dies gilt insbesondere dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften erforderlich wird oder eine Erweiterung des Nutzungsangebotes eine solche Änderung erforderlich machen. Änderungen dieser Nutzungsbe-
dingungen werden dem Kunden in elektronischer Form per E-Mail bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich bzw. per
E-Mail Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird ihn Samsonido bei der Bekanntgabe besonders hinweisen. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb
eines Monats nach Bekanntgabe der Änderung an Samsonido absenden.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich der Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke
enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigens Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder
fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.